1.1. Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Conarch GmbH, Schellenbergstrasse 39, 7000 Chur („Provider“), und registrierten Nutzern („Nutzer“) der Webapplikation Conarch („Webapplikation“), abrufbar unter analyse.conarch.ch. Diese AGB gelten für jede Nutzung der Webapplikation und für sämtliche vom Provider im Zusammenhang mit der Webapplikation angebotenen Leistungen, vorbehältlich einer separaten schriftlichen Abrede.
2.1. Das Vertragsverhältnis zwischen dem Provider und dem Nutzer kommt durch die Registrierung des Nutzers, d.h. das Anlegen eines Nutzerkontos, zustande.
2.2 Mit dem Anlegen des Nutzerkontos bestätigt der Nutzer, dass die angegeben Benutzerdaten korrekt und aktuell sind.
2.3. Der Nutzer kann seine Nutzerdaten und die Kreditkartendaten selbständig durch Bearbeiten seines Nutzerkontos anpassen.
2.4. Die Webapplikation steht nur Personen mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Schweiz zur Verfügung. Der Nutzer sichert mit der Registrierung zu, seinen (Wohn-)Sitz in der Schweiz zu haben.
3.1. Das Vertragsjahr beginnt, sobald der Nutzer sich für eines der verfügbaren Abonnemente („Abomodell“) entschieden hat und die Zahlung per Kreditkarte erfolgt und beim Provider eingegangen ist. Der Beginn des Vertragsjahres ist aus dem Nutzerkonto ersichtlich.
3.2. Die Mindestvertragsdauer beträgt ein Jahr, unabhängig vom gewählten Abomodell.
3.3. Wird der Vertrag nicht vor Ablauf des Vertragsjahres gekündigt, so verlängert er sich automatisch um ein Jahr.
Abomodelle des Providers und Preis für die Dienstleistung
4.1. Sobald das Nutzerkonto angelegt und eine Kreditkarte hinterlegt ist, kann der Nutzer über die Webapplikation ein Abomodell für die Dienstleistung des Providers auswählen.
4.2. Die aktuellen Abomodelle und die Preise für die Dienstleistung des Providers werden jeweils auf der Webseite und der Webapplikation des Providers publiziert.
4.3. Der Preis für das gewählte Abomodell ist für die Mindestvertragsdauer von einem Jahr unveränderlich. Wird das Abonnement automatisch verlängert, kann der Provider den Preis anpassen. Eine allfällige Preisanpassung erfolgt zum auf der Webseite und der Webapplikation publizierten Preis für das gewählte Abomodell (ohne allfällige Rabatte).
Änderung des Abomodells
4.4. Das Abomodell kann vom Nutzer selbständig auf seinem Nutzerkonto angepasst werden.
4.5. Die Änderung tritt nach Ablauf des Vertragsjahres in Kraft, in welchem der Nutzer das Abomodell anpasst.
5.1. Der Nutzer leistet Zahlungen per Kreditkarte. Der vereinbarte Preis wird der im Nutzerkonto hinterlegten Kreditkarte automatisch abgebucht. Der Nutzer hat sicherzustellen, dass die hinterlegte Kreditkarteninformationen aktuell und korrekt sind.
5.2. Die Zahlungen erfolgen in Schweizer Franken.
5.3. Zahlungsgebühren gehen zu Lasten des Nutzers.
5.4. Befindet sich der Nutzer in Zahlungsverzug, stellt ihm der Provider zunächst per Mail eine Mahnung zu. Bezahlt der Nutzer nicht innerhalb von zehn Tagen, kann der Provider das Nutzerkonto sperren, bis die offene Zahlung eintrifft. Die automatische Erneuerung des Abonnements wird bei einem solchen Vorgang ausgesetzt.
5.5. Bei Zahlungsverzug ist der Provider berechtigt, Zinsen in Höhe von 9% für das Jahr gemäss Art. 104 f. schweizerisches Obligationenrecht (OR) zu verlangen. Bei Zahlungsverzug oder sonstigem begründetem Zweifel an der Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Nutzers darf der Provider Sicherheiten und Vorauszahlungen für ausstehende Leistungen verlangen. Die Geltendmachung weiterer Rechte und Ansprüche, z.B. Schadenersatz, bleibt vorbehalten.
5.6. Stellt der Provider seine Dienstleistung ein, verpflichtet er sich, die vorausbezahlten Beträge pro rata temporis zurückzuerstatten.
6.1. Während dem laufenden Vertragsjahr kann der Vertrag zwischen dem Nutzer und dem Provider jederzeit und ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist auf das Ende eines Vertragsjahres gekündigt werden.
6.2. Die Kündigung kann einzig über das Nutzerkonto erfolgen.
6.3. Stellt der Provider seine Dienstleistung ein, so ist er verpflichtet, dies dem Nutzer so früh wie möglich mitzuteilen. Der Vertrag wird in diesem Fall automatisch aufgelöst.
6.4. Aus wichtigen Gründen kann der Vertrag jederzeit gekündigt werden. Die Nichteinhaltung von Zahlungspflichten oder der AGB durch den Nutzer stellen einen wichtigen Grund für die Kündigung durch den Provider dar.
Im Allgemeinen
7.1. Bei der Dienstleistung des Providers handelt es sich um eine webbasierte Software mit Karte (gemäss amtlicher Vermessung), die durch entwickelte Algorithmen relevante Dokumente für Baugesuche ausgibt. Der Nutzer kann die relevanten Dokumente für die Ausarbeitung eines Baugesuches einsehen und downloaden. Zugleich verfügt die Software über die Möglichkeit einer standardisierten Darstellung von Gesetzen, Tabellen, Anhängen und Bildern, einer Zusammenfassung von Parzelleninformation.
7.2. Der Provider ist berechtigt, jederzeit, aus beliebigen Gründen und ohne vorherige Ankündigung an der Webapplikation Änderungen vorzunehmen, insbesondere den Leistungsumfang, die Funktionalitäten, die Gestaltung oder die Inhalte der Webapplikation nach freiem Ermessen zu erweitern, zu ändern, zu unterbrechen, einzuschränken oder ganz oder teilweise einzustellen. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf eine Weiterführung oder Aufrechterhaltung des Leistungsumfanges, der Funktionalitäten, der Ausgestaltung oder der Inhalte der Webapplikation.
7.3. Der Provider verpflichtet sich, Wartungsarbeiten, Ausbau der Dienstleistungen, Einführung neuer Hard- und Software möglichst nicht während der üblichen Geschäftszeiten zu erledigen. Er informiert den Nutzer so bald wie möglich über voraussehbare Betriebsunterbrüche.
7.4. Bei nicht vorhersehbaren Betriebsunterbrüchen informiert der Provider den Nutzer so rasch wie möglich. Er verpflichtet sich, die Störung im Rahmen seiner Möglichkeiten so rasch wie möglich zu beheben.
Supportleistungen
7.5. Der Provider unterstützt die Nutzer bei technischen Fragen und Anwendungsproblemen nach Eröffnung des Nutzerkontos (ausgenommen gesetzliche Feiertage und kantonale Feiertage des Kantons Graubünden).
7.6. Im Hilfezentrum unter dem Link https://blog.conarch.ch/?cat=78 findet man Hilfestellungen für die Anwendung der Webapplikation.
7.7. Die Behebung von Störungen, für die der Provider verantwortlich ist, sowie die betreffende Beratung sind für den Nutzer kostenlos.
7.8. Für weitergehende Dienstleistungen und Beratungen verrechnet der Provider dem Nutzer ein Stundensatz von CHF 200.00, soweit nicht anders vereinbart wird. Der Nutzer wird vor der Inanspruchnahme der Dienstleistung oder Beratung darauf hingewiesen, dass es sich um eine kostenpflichtige Dienstleistung oder Beratung handelt.
Rechtsinhaberschaft
8.1. Sämtliche Rechte an der Webapplikation und der Webseite, insbesondere Rechte an der Software, dem Sourcecode, Ausstattungen, Marken, Firmen und an allen Materialien, die in Zusammenhang mit der Webapplikation und der Webseite stehen, stehen ausschliesslich dem Provider und/oder den Lizenzgebern des Providers zu.
8.2. Nutzern der Webapplikation und der Webseite werden keine Rechte an der Webapplikation oder der Webseite oder an den darin enthaltenen Informationen übertragen.
Nutzungsrecht des Nutzers
8.3. Der Provider gewährt dem Nutzer mit Vertragsabschluss ein unentgeltliches, nicht ausschliessliches, auf die Dauer des Vertragsverhältnisses zwischen dem Nutzer und dem Provider befristetes, nicht auf Dritte übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht zur bestimmungsgemässen Nutzung der Webapplikation und der darin enthaltenen oder verfügbaren Informationen, und der Nutzer verpflichtet sich, die Webapplikation nur diesem Nutzungsrecht entsprechend zu nutzen.
8.4. Die bestimmungsgemässe Nutzung der Webapplikation besteht für den Nutzer im Herunterladen und der Nutzung der auf der Webapplikation zur Verfügung gestellten Daten und Informationen.
8.5. Vorbehaltlich einer anderslautenden Vereinbarung mit dem Provider ist jede weitere oder darüber hinausgehende Verwendung der Webapplikation oder der darin enthaltenen oder verfügbaren Daten und Informationen unzulässig.
8.6. Der Nutzer verpflichtet sich, Dritten keinen Zugriff auf die Webapplikation des Providers zu gewähren, insbesondere ist ihm nicht erlaubt die Dienstleistung an Dritte zu lizenzieren, Unterlizenzen zu erteilen, zu verkaufen, weiterzuverkaufen, zu vermieten, zu verleasen, zu übertragen, abzutreten oder auf andere Weise anderen Dritten als den Berechtigten Nutzern zugänglich zu machen.
8.7. Der Provider ist berechtigt, jederzeit, ohne vorherige Ankündigung und ohne Angabe von Gründen Nutzerkonten zu sperren oder zu löschen oder Inserate zu entfernen, insbesondere wenn der Verdacht besteht, dass ein Nutzer die Webapplikation im Verstoss gegen diese AGB, widerrechtlich oder unsittlich verwendet oder sein Nutzerkonto unbefugt genutzt wird.
9.1. Für die Nutzung der oder den Zugriff auf die Webapplikation werden möglicherweise bestimmte Systemanforderungen (Hardware, Software) vorausgesetzt. Die Sicherstellung dieser Systemanforderungen ist nicht Bestandteil der Verpflichtungen des Providers. Der Nutzer ist allein verantwortlich für die Sicherstellung sämtlicher Systemanforderungen, die für die Nutzung der Webapplikation erforderlich sind und hat diese auf eigene Kosten zu beschaffen.
9.2. Der Nutzer ist verpflichtet, die zur Vertragsabwicklung und Dienstleistung notwendigen Daten vollständig und richtig anzugeben und Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Dies gilt insbesondere für die Adressdaten, die Kreditkarteninformationen und die E-Mail-Adresse. Der Nutzer teilt dem Provider allfällige Adressänderungen und sonstige notwendige Informationen unverzüglich mit. Die Änderungen können durch den Nutzer selbständig innerhalb der Webapplikation vorgenommen werden.
9.3. Der Nutzer hat sein eigenes System so abzusichern, dass es nicht zur Gefahrenquelle für den Provider wird und weder die Sicherheit, die Integrität noch die Verfügbarkeit der Infrastruktur, welche der Provider für seine Dienstleistungen einsetzt, beeinträchtigt wird. Der Provider kann Dienste oder Zugriffe ganz oder teilweise sperren, wenn Systeme des Nutzers die Sicherheit, die Integrität oder die Verfügbarkeit der Infrastruktur beeinträchtigen. In diesem Fall erhält der Nutzer eine Mahnung.
9.4. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass die von ihm gewählten Adressbezeichnungen wie Domain, E-Mail-Adressen etc. nicht gegen Rechte Dritter verstossen.
9.5. Der Nutzer verpflichtet sich, sein Passwort regelmässig zu ändern. Er verwaltet Passwörter und sonstige Zugangsdaten sorgfältig und hält sie geheim.
9.6. Der Nutzer ist verpflichtet, den Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort für die Webapplikation bekannt ist. Der Provider verpflichtet sich, nach einer solchen Information den Zugang zu den Daten des betreffenden Nutzers unverzüglich zu sperren, so lange, bis andere Passwörter und Zugangscodes installiert sind.
9.7. Unterlässt es ein Nutzer, den Provider über den Missbrauch seiner Passwörter zu informieren, hat er für die unbefugt bezogenen Leistungen gemäss Vertrag zu bezahlen.
9.8. Der Nutzer sichert zu, dass er die anwendbaren Bestimmungen zum Datenschutz einhält.
9.9. Der Nutzer ist für die Sicherung seiner Daten, insbesondere derjenigen Angaben, welche er auf der Webapplikation in seinem Benutzerkonto gespeichert hat, selber verantwortlich.
10.1. Die Webapplikation wird im Zustand wie verfügbar zur Nutzung zur Verfügung gestellt. Der Provider erteilt keinerlei Zusicherungen, Garantien oder Gewährleistungen im Zusammenhang mit der Webapplikation und deren Nutzung, insbesondere nicht für die Verfügbarkeit, Servicequalität, Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Webapplikation oder der darin enthaltenen oder verfügbaren Informationen und Daten, namentlich auch hinsichtlich der auf der Webapplikation abrufbaren Dokumente wie Gesetze, Verordnungen, Formulare, Pläne etc. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass die auf der Webapplikation abrufbaren Informationen und Daten von Bund, Kanton, Gemeinden etc. zur Verfügung gestellt werden und der Provider keinen Einfluss auf Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Informationen und Daten hat.
10.2. Die Nutzung der Webapplikation erfolgt auf alleiniges Risiko und alleinige Verantwortung des Nutzers.
10.3. Die Haftung des Providers für sämtlichen Schaden im Zusammenhang mit der Nutzung der Webapplikation wird vollumfänglich wegbedungen. Der Haftungsausschluss gilt insbesondere für Schaden, der aufgrund von falschen oder nicht aktuellen Informationen und Daten der Webapplikation, unbefugten Zugriffs auf ein Nutzerkonto, durch widerrechtliches oder sittenwidriges Verhalten von Nutzern oder Dritten oder durch Datenverlust bzw. -Löschung entsteht. Der Haftungsausschluss gilt nicht für durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit durch den Provider verursachten Schaden.
10.4. Der Nutzer ist verpflichtet, den Provider vollumfänglich schadlos zu halten, falls der Provider von Dritten für Schaden belangt wird, der auf Handlungen des Nutzers im Zusammenhang mit der Webapplikation zurückzuführen ist, und zwar unabhängig von einem Verschulden des Nutzers. Der Nutzer haftet gegenüber dem Provider zudem für sämtliche Schäden, die auf die Verletzung seiner vertraglichen Verpflichtungen nach Ziff. 8 und 9 und unrechtmässige Handlungen zurückzuführen sind.
11.1. Informationen über den Datenschutz finden sich auf unserer Webseite unter analyse.conarch.ch unter dem Punkt 'Datenschutz'. Die Datenschutzerklärung bildet integrierender Vertragsbestandteil dieser AGB.
11.2. Der Provider übernimmt keinerlei Haftung, wenn ein Nutzer innerhalb der Webapplikation seine datenschutzrechtlichen und Geheimhaltungsverpflichtungen gegenüber Drittpersonen oder Drittunternehmen verletzt. Durch das Auslagern von Daten und Prozessen werden die Nutzer nicht frei von der Eigenverantwortung.
12.1. Beide Vertragsparteien behandeln alle Informationen vertraulich, die weder allgemein bekannt noch allgemein zugänglich sind, insbesondere Informationen über Know-how und Programmgestaltung. Im Zweifel sind Informationen vertraulich zu behandeln.
12.2. Die Geheimhaltungspflicht besteht schon vor Vertragsabschluss und dauert über die Beendigung des Vertrags hinaus.
13.1. Der Provider ist berechtigt, diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Änderungen oder Ergänzungen werden dem Nutzer in geeigneter Form (z.B. schriftlich oder per E-Mail) mitgeteilt.
13.2. Ist der Nutzer mit der Änderung oder Ergänzung nicht einverstanden, ist er verpflichtet, innerhalb von vier Wochen nach Erhalt der Mitteilung schriftlich zu widersprechen. Widerspricht der Nutzer den geänderten Bedingungen nicht fristgemäss, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam einbezogen. Hierauf wird der Provider in der Mitteilung hinweisen.
13.3. Sind die Änderungen oder Ergänzungen aus zwingenden rechtlichen Gründen für den Provider unerlässlich, entfallen die Ankündigungspflicht und das Widerspruchsrecht des Nutzers. Änderungen und Ergänzungen, die aufgrund solch zwingender rechtlicher Gründe vorgenommen werden, begründen keine Schadensersatzansprüche gegen den Provider.
14.1. Das Vertragsverhältnis zwischen dem Provider und dem Nutzer untersteht Schweizerischem materiellen Recht.
14.2. Die Vertragsparteien bemühen sich, Schwierigkeiten, die sich aus der Durchführung dieses Vertrags ergeben, auf gütlichem Wege beizulegen.
14.3. Sollten bestimmte Punkte nicht geregelt oder einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag dennoch bestehen. Die ungeregelten oder unwirksamen Punkte sind durch eine Vereinbarung zu ersetzen, die dem Recht entspricht und dem Willen beider Vertragsparteien möglichst nahekommt.
14.4. Ausschliesslicher Gerichtsstand für sämtliche Auseinandersetzungen aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis zwischen dem Provider und dem Nutzer ist Chur, Schweiz.